Der veröffentlichte Referentenentwurf für ein Pflegeneuordnungsgesetz liegt seit dem 5.Juni 2026 vor. Die vorgesehenen Maßnahmen stoßen auf Widerstand aus nahezu allen Bereichen des Systems. Wir hatten am 04.06.2026 erstmals über den Entwurf Pflegeneuausrichtungsgesetz (PNOG) informiert.
Bereits am Mittwoch, den 10.06.2026 endet die Stellungnahmefrist um 13:00 Uhr. Ebenso ist die mündliche Anhörung der Verbände bereits für Mittwochvormittag vorgesehen.
Nach einer ersten Rückkoppelung mit unseren Fachbeiräten der Altenhilfe und Pflege haben wir uns am 09.Juni 2026 an einem Austausch mit dem Gesamtverband eingebracht, um die Paritätischen Positionen in der gemeinsamen Stellungnahme der BAGFW (Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege) nochmals zu schärfen.
Die uns bisher zur Verfügung stehenden Dokumente erhalten Sie als Anlage. Über die weiteren Entwicklungen werden wir fortlaufend informieren.
Die Veröffentlichung der Stellungnahmen soll außerdem über die Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) erfolgen: Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) | BMG
Hier findet sich auch eine FAQ Übersicht zum Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) des BMG.