Pflegeeinrichtungen mit einem Versorgungsvertrag nach § 72 SGB XI und seit diesem Jahr auch Hospize, die an Tarifverträge oder kirchliche Arbeitsrechtsregelungen gebunden sind, haben nach § 72 Abs. 3e SGB XI maßgebliche Informationen aus den Tarifverträgen/kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen an die Landesverbände der Pflegekassen zu übermitteln.
Grundsätzlich läuft das Verfahren wie im Vorjahr, aber die Meldepflicht wurde in diesem Jahr vom 31.08. auf den 31.07. vorverlegt!
Stichtag für die zu meldenden kollektivvertraglichen Regelungen ist einheitlich der 1. Juli eines Jahres. (§ 72 Absatz 3e SGB XI).
Die Geschäftsstelle Tarife und die DCS öffnen das Portal zur Erfassung zum 01.06.2026, d. h. die Meldungen sind in der Zeit vom 01.06.-31.07.2026 möglich.
Die Geschäftsstelle der Tarif des GKV-Spitzenverbands teilte noch folgende Klarstellungen mit:
Für die anzusetzenden Entlohnungswerte bei den Entlohnungsbestandteilen Tabellenentgelt, vermögenswirksamen Leistungen, fixen regelmäßigen und pflegetypischen Zulagen, Jahressonderzahlungen sind die Werte anzusetzen, die laut Tarifvertrag zum 01.07.2026 bei Vollzeitbeschäftigung zur Anwendung kommen würden.
Bei den Werten zur Rufbereitschaft und dem Bereitschaftsdienst, sollen die tatsächlich angefallenen Vergütungen der jüngsten Lohn- und Gehaltsabrechnung, die zum 01.07.2026, angegeben bzw. zur Durchschnittsbildung innerhalb einer Qualifikationsgruppe entnommen und verwendet werden. In der Regel ist dies die Juni-Abrechnung. Sollte diese zu diesem Zeitpunkt oder in den nachfolgenden Tagen nicht vorliegen, kann dies auch die Mai-Abrechnung oder falls auch diese nicht am 01.07. des Jahres vorliegt, sogar die April-Abrechnung sein.
Darüber hinaus sind alle wichtigen Informationen auch noch in der als Anlage beigefügten Präsentation zusammengestellt.
Bitte denken Sie an die rechtzeitige Erfassung Ihrer Daten unter www.dcs-pflege.de.
Anlage:
- 2026_04_29_Infoveranst. Hospize_Versand.pdf