Kernbotschaft

Die Ergebnisse des Fachtags Teilhabe des Paritätischen Sachsen dienten als Basis für die Liga Position. Das Sozialministerium sieht den Bedarf, die Förderrichtlinie Investitionen Teilhabe zu überarbeiten. Grundlage sind die Ergebnisse des Fachtags Teilhabe und die Liga Vorschläge zur Entbürokratisierung. Für Träger eröffnen sich greifbare Erleichterungen bei Anträgen und Nachweisen.

Was liegt auf dem Tisch

Reduzierung der beteiligten Stellen im Verfahren. Ziel sind klare Wege und weniger Abstimmungen.
Wegfall des verpflichtenden zehn Prozent Landkreisanteils als Hürde für den Zugang zur Förderung. Das soll Förderstopps vermeiden.
Anhebung der Kleinmaßnahmenschwelle auf 400000 Euro. Kleinere Vorhaben sollen ohne Prioritätenliste und ohne baufachliche Einbindung laufen.
Vereinfachter Verwendungsnachweis bei Kleinmaßnahmen mit Fotodokumentation und Bestätigung der Betriebssicherheit statt umfangreicher Kennzahlen

Warum das für Mitgliedsorganisationen wichtig ist

Schnellere Entscheidungen beschleunigen Brandschutz, Barrierefreiheit und Substanzerhalt. So bleiben Plätze sicher und nutzbar
Weniger Hürden stärken die Transformation zu kleinteiligen, inklusiven Wohn und Tagesangeboten
Planungssicherheit wächst, wenn zwingende Investaufwendungen vorrangig in der Regelfinanzierung anerkannt werden und die FRL nur Lücken schließt

Chancen und mögliche Risiken

Chancen: weniger Bürokratie, zügige Umsetzung kritischer Maßnahmen, stärkere Ambulantisierung, Fokus auf Wirkung statt Formalien
Risiken: Übergangsfragen bei laufenden Anträgen, Abstimmung zu kommunalen Anteilen, Abgrenzung zwischen Regelfinanzierung und Förderung. Hier braucht es klare Leitplanken im Verfahren.

Fazit

Das Signal aus dem Halbjahresgespräch ist positiv. Die vorgeschlagenen Änderungen versprechen Tempo und Klarheit.

Kontakt im Paritätischen Sachsen:

Anne Cellar
Referentin Teilhabe
Tel: 0351 - 828 71 150
E-Mail: anne.cellar (at) parisax.de

Johannes Kokot
Referent Entgelte
Tel: 0351 - 828 71 149
E-Mail: johannes.kokot (at) parisax.de

SMS erkennt Überarbeitungsbedarf der Förderrichtlinie Investition und Teilhabe